RELAtief
Nichts ist so, wie es zu sein scheint ....                                                                
Sonntag, 24. Juni 2012
# 0110: Merkelsches "Ermächtigungsgesetz" von 2012 ....

Immer wenn ein sogenanntes "Sportliches Großereignis" wie die Fußball-EM stattfindet muß sich der wache Bürger fragen:


Für die Verdeckung welcher Regierungs-Schandtat
wird dieses Ereignis diesmal genutzt?

Nun, wir können es beim Namen nennen und darauf hoffen, daß die Verantwortlichen nicht einfach so davonkommen, es handelt sich um den "Vertrag zum ESM" - ein Konstrukt vorbei an Parlamenten, nicht durch nationale Gerichte angreifbar und mit Persilschein für alle Handelnden ausgestattet.

Ein nie zuvor dagewesenes Gebilde, das das ansonsten nur von autoritären Regimen bekannte Handeln an allen Rechtsnormen vorbei bei weitem in den Schatten stellt.
Eines noch dazu, bei dem das höchste deutsche Gericht den Präsidenten bittet es n i c h t zu unterzeichnen.

Die Zahl der kompetenten Quellen hierzu ist überschaubar - einen guten Anfang findet man z.B. bei "opalkatze" oder mehrere Artikel in der Süddeutschen Zeitung, so wie z.B. dieser Beitrag von H. Prantl.

Ein "Ermächtigungsgesetz" von Merkels Gnaden - wer hätte je gedacht, daß wir das ausgerechnet von einer ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda aufgetischt bekommen. Oder möglicherweise auch gerade nicht, denn subversive Störung der demokratischen Prozesse fallen ja wohl unter 'Agitation' ....

Es ist zugleich der Beweis wie sich Geschichte wiederholt und wie machtlos das "Volk" gegenüber solcherlei Machenschaften - trotz aller Vorkehrungen der Grundgesetzverfasser - immer noch ist.

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05.01.18 22:36

 

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