RELAtief
Nichts ist so, wie es zu sein scheint ....                                                                
# 0416: Bürger vs. Politik?

Kürzlich sah ich die Panoramasendung zum Thema "Haßloch gilt als durchschnittlichster Ort Deutschlands" in dem aufgezeigt wurde warum Demokratie schwer ist und was sich die Bürger wünschen. Genauer: Was sie von der Politik erwarten, was Politik für die Bürger leisten soll.

Es ist kein Geheimnis, dass es eine Entfremdung zwischen dem politischen Tun auf allen Ebenen und den Vorstellungen der Bürger des Landes gibt was Politik für sie leisten soll.

Die Palette der Wünsche ist umfangreich, der Wunsch daran mitzuwirken ist dagegen nicht besonders ausgeprägt. Manche haben keine Vorstellung davon was "Demokratie" bedeutet, und dass sie selbst es in der Hand haben etwas zu bewirken - jenseits der Möglichkeit per Wahl die Partei zu bestimmen von der sie glauben am Besten verstanden und vertreten zu sein.

Genau betrachtet ist ein Teil des Unmuts darauf zurück zu führen, dass das Verständnis für die Notwendigkeiten einer Demokratie fehlt:
Das allgemeine Wohl und nicht die individuelle Zufriedenheit, das Glück von Einzelnen im Auge zu haben. Demokratie bedeutet Kompromiß, und dafür fehlt Vielen das Gespür, und wo sie es erahnen wird oft ein trotziges "Irgendwie muß das doch gehen" anstatt rationaler Gründe vorgebracht.

Die Politik ist daran sicher nicht unschuldig, wenn Bürger Maximalforderungen stellen oder sich nicht mehr verstanden sehen. Zu lang sind die Wege von den unteren zu den oberen Ebenen des Staates, zu viel an Alternativen wird bis zu den Entscheidungen ausgeschlossen. Woran nicht immer die Politiker selbst, sondern Abertausende von Lobbyisten kräftig arbeiten.

Wenn also etwas verbessert werden soll, wo und wie fängt man an?

  • 1. Ende der Bevormundung

    Oft treffen Politiker Entscheidungen unter Mißachtung des Volkswillens. Das wird damit begründet, dass man den besseren Überblick habe und die langfristigen Folgen dementsprechend ausgeglicherner beurteilen könne.
    Wenn das tatsächlich so ist, dann muß die Politik das den Bürgern erklären und sie überzeugen. Die Feststellung alleine man handele schon im Sinne der Betroffenen ist allzuoft enttäuscht worden - deswegen glaubt das kein Bürger mehr.
    Der Staat sollte sich darauf beschränken Gefahren aufzuzeigen - nicht wie ein ängstliches Elternpaar versuchen alle Gefahren der Welt von seinen Kindern (= Bürgern) abzuwenden. Leben ist Risiko - dieser Gedanke gepaart mit weniger "Fürsorge" & Denken für die Bürger ohne dass die das wollen, gehört besser kommuniziert.


  • 2. Ende des Lobbyisteneinflusses

  • Die Bürger haben gelernt - und wissen trotz gegenteiliger Berichterstattung in den klassischen Medien - dass es nicht zu ihrem Nutzen ist wenn Gesetze von Lobbyisten (mit-) verfaßt oder wesentlich erarbeitet werden. Es gab in der Vergangenheit genügend Beispiele wie gründlich das schief ging.
    Etwa die Energiewirtschaft als klassisches Beispiel dafür, dass das Volk zahlt und Wenige kassieren:
    Zuerst den Ausbau der Kernenergie, dann deren Unterhalt und jetzt auch noch die Kosten für den Rückbau.

  • 3. Ende der Privatisierung von (bisher öffentlichen) Dienstleistungen

  • In diesem Feld sind die größten und für die Menschen im Land deutlichsten Fehler gemacht worden. In ihrer Not hat die Politik oft nach dem Strohhalm der Privatisiereung gegriffen - vor allem dann, wenn die Kassen leer waren und man Wohltaten verstreuen wollte um wieder gewählt zu werden.
    Alle Beispiele hierzu, ob Wasserwerke, Reinigungsbetriebe, Müllbeseitigung oder Nahverkehr stellten klar: Privatisierung bedeutet weniger Leistung für mehr Geld.

Das sind nur drei Felder die hier beispielhaft für das staatliche Handeln stehen und die von den Bürgern in großer Breite abgelehnt werden. Da wundert es doch niemanden ernsthaft, wenn das gegenteilige Handeln der gewählten "Volksvertreter" vom Volk als Mißachtung seiner Wahl verstanden wird. Genausowenig wie die Folge daraus, eine breite Verdrossenheit, Protestwahl und zunehmendes Desinteresse am politischen Geschehen im Lande, weil das Handeln der Gewählten als Zeichen für eigene Machtlosigkeit interpretiert wird.

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Last modified:
09.10.18 18:10

 

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